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In Berlin soll es in Zukunft keinen Platz mehr  für antisemitische und israelfeindliche Demonstrationen geben.

Israelfeindliche Slogans auf der Al Quds-Demonstration in Berlin. Mehrere Organisationen sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland fordern jetzt ein Verbot des von Ajatolla Khomeini 1979 ins Leben gerufenen Marsches, der zur Zerstörung des jüdischen Staates aufruft. Foto: Archiv

Im Dezember 2019 untersagte der Deutsche Bundestag der Terrororganisation Hisbollah sich in Deutschland zu betätigen. Nicht eingeschritten wird dagegen immer noch gegen den Berliner „Al Quds-Marsch“. Dieser wurde 1979 vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini initiiert und ruft die Muslime zur Eroberung Jerusalems und zur Zerstörung Israels auf. Im Iran ist dieser Tag offizieller Feiertag.

Auch für Mai diesen Jahres planen Israelfeinde, Antisemiten und Holocaustleugner eine Demonstration vom Adenauerplatz über den Kurfürstendamm, Tauentzienstraße, Wittenbergplatz zum Berliner Ku'damm. Rund 2.000 Teilnehmer haben sich bereits angemeldet. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann“, erklärt die Deutsch-Israelische Gesellschaft und fordert ein Verbot. Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert diesen Schritt. „Diesem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden“, so Präsident Dr. Josef Schuster und betont, der „Al-Quds-Marsch ist von Antisemitismus und Israelhass beherrscht. Die Teilnehmer nutzen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit skrupellos aus, um ihren Hass zu verbreiten.“ Die Verbindung zur bereits verbotenen Hisbollah ist offensichtlich. Auch andere jüdische sowie nichtjüdischer Vereine und Verbände hatte bereits zuvor schon den Berliner Senat zu einem Verbot des für den 8. Mai geplanten Al-Quds-Marsches aufgerufen. Nach dem Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hisbollah müsse Innensenator Andreas Geisel (SPD) nun auch den Al-Quds-Marsch untersagen, heißt es in dem Aufruf.

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MIT WISSENSCHAFT HAT DAS WENIG ZU TUN

VON MATTHIAS KÜNTZEL

Nun gibt es bereits seit 2016 eine Antisemitismus-Definition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA), die 2017 neben zahllosen anderen Körperschaften auch der Deutsche Bundestag zu seiner Richtlinie erhob. 

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